{"id":91,"date":"2019-05-26T23:02:27","date_gmt":"2019-05-26T21:02:27","guid":{"rendered":"https:\/\/gerd-passmann.de\/?p=91"},"modified":"2019-05-27T22:01:30","modified_gmt":"2019-05-27T20:01:30","slug":"europawahl-2019-und-die-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gerd-passmann.de\/?p=91","title":{"rendered":"Europawahl 2019 und die SPD"},"content":{"rendered":"<p>Vielleicht kein Beweis, aber doch ein starkes Indiz: Die Vorstellung, ordentliche Regierungsarbeit w\u00fcrde von den W\u00e4hlern honoriert, ist wohl falsch. Denn auch die CDU verliert ein paar Prozentpunkte, zwar nicht so viele wie die SPD, aber auch sie verliert Zustimmung.<\/p>\n<p>Erstaunlich finde ich auch das Ergebnis der Wahl f\u00fcr die Gr\u00fcnen: Nicht ihr Ergebnis mit \u00fcber 20% der Stimmen, sondern vor allem die 36% der Erstw\u00e4hler, die den Gr\u00fcnen ihre Stimme gegeben haben. Dies bedeutet f\u00fcr mich, dass die Gr\u00fcnen mit ihrem Thema Umweltschutz bei den jungen Leuten heute gut ankommen.<\/p>\n<p>Aber was bedeutet dieses Wahlergebnis f\u00fcr die SPD, welche Schlussfolgerungen sollte sie meiner Meinung nach daraus ziehen?<\/p>\n<p>&#8211;\tEin Verbleiben in der Koalition mit der CDU sichert zwar den Bundestagsabgeordneten der SPD bis zur n\u00e4chsten planm\u00e4\u00dfigen Bundestagswahl ihr Mandat und, was man auch nicht vergessen darf, ihr Einkommen. Aber danach wird es wahrscheinlich weniger als halb so viele Bundestagsmandate f\u00fcr die SPD geben und damit werden wohl viele SPD-Abgeordnete sich einen neuen Job suchen m\u00fcssen. Bei einer vorzeitigen Aufl\u00f6sung der Koalition w\u00fcrde wohl als Konsequenz die Bundestagswahl vorgezogen, denn es ist kaum anzunehmen, dass die CDU eine neue Koalition mit erstarkten Gr\u00fcnen und einer noch immer unwilligen FDP hinbekommen w\u00fcrde. Denn beide, die Gr\u00fcnen und die FDP k\u00f6nnen darauf hoffen, bei einer neuen Bundestagswahl mehr Stimmen als beim letzten Mal zu bekommen. Und dann k\u00e4me der Jobwechsel f\u00fcr die SPD-Bundestagsabgeordneten noch fr\u00fcher.<\/p>\n<p>-Der SPD fehlt eine Leitgestalt wie es fr\u00fcher einmal Willy Brandt war oder Helmut Schmidt. Auch Gerhard Schr\u00f6der war zu seiner Zeit als Bundeskanzler eine solche Person. Am ehesten noch k\u00f6nnte ich mir hier den Juso-Vorsitzenden Kevin K\u00fchnert vorstellen, der scheinbar noch nicht so vom Politik-Alltag geformt ist wie die anderen Vorstandsmitglieder der SPD.<\/p>\n<p>-Der SPD fehlt auch eine mitrei\u00dfende Zukunftsvision. Den Umweltschutz haben schon die Gr\u00fcnen f\u00fcr sich als Thema reklamiert, beim Thema Sicherheit trauen die Menschen wohl mehr den Law-und-Order-Politikern der CDU Kompetenz zu und wenn es um Freiheitsrechte geht, will die FDP ganz vorne stehen. Und wer protestieren will gegen &#8222;Die M\u00e4chtigen&#8220;, wird AfD w\u00e4hlen. Das entschiedene &#8222;Sowohl-als-Auch&#8220; kann die Kanzlerin Merkel einfach besser. Und eine Partei, die von allem ein wenig anbietet, braucht man dann einfach nicht. Wenn schon nicht Zukunftsvision, dann sollte sich die SPD vielleicht eher den Interessen der jungen Menschen zuwenden. Mit jungen Menschen meine ich sowohl die Kinder und Jugendlichen wie auch die Erwachsenen bis zum Alter von 35 Jahren. Was ist hier noch zu regeln beim Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf? Wie werden unsere Kinder unterrichtet, in welchen Schulen? Welche sinnvollen und interessanten Freizeit-Angebote gibt es f\u00fcr Jugendliche? F\u00e4llt den Verantwortlichen in der Politik noch etwas anderes ein als ein Skaterpark? Was ist mit Ausbildung und Berufsanfang? Warum m\u00fcssen junge Menschen es heute hinnehmen, dass ihnen unbezahlte Praktika angeboten werden und sie nach Ende ihrer Ausbildung erst einmal nur befristete Anstellungen bekommen. Was ist mit der Solidarit\u00e4t zwischen den Generationen? Darf es den Alten dieser Gesellschaft gut gehen wenn die jungen sich daf\u00fcr krummlegen m\u00fcssen? Und vor allem: Welche Welt wollen wir an unsere Kinder \u00fcbergeben?<\/p>\n<p>Bin mal gespannt, ob die SPD die Kurve noch kriegt oder ob sie irgendwann abgewickelt wird. Das f\u00e4nde ich zwar schade, denn ich halte viel von den sozialdemokratischen Grunds\u00e4tzen, aber im Augenblick sehe ich nicht, wie es f\u00fcr die Partei wieder bessere Wahlergebnisse geben k\u00f6nnte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vielleicht kein Beweis, aber doch ein starkes Indiz: Die Vorstellung, ordentliche Regierungsarbeit w\u00fcrde von den W\u00e4hlern honoriert, ist wohl falsch. 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